Allgemeine Geschäftsbedingungen:
§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen
Download Shop und den natürlichen und juristischen Personen, die das
Internetangebot von Download Shop nutzen
(im folgenden Käufer genannt).
Die
AGB betreffen die Nutzung der Website Download Shop.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Vertragsschluss bei Bestellungen in unserem Download Shop.
(a) Unsere Angebote im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den
Käufer dar, bei uns Waren zu bestellen.
(b) Durch die Bestellung des gewünschten Kaufgegenstands gibt der Käufer
einen verbindlichen Kaufvertrag ab.
§ 3 Zahlung, Fälligkeit, Zahlungsverzug
(1) Die Bezahlung der Waren erfolgt per Paypal.
(2) Der Kunde verpflichtet sich, den Kaufpreis nach Vertragsschluss unverzüglich
zu zahlen.
§ 4 Lieferung
(1)
Die Lieferung erfolgt durch Sendung des Kaufgegenstands an die vom Käufer bei
der Bestellung angegebene E-mail Adresse. Die Lieferfrist beträgt bei PayPal
Zahlung sofort.
(2) Es enstehen durch den Kauf keine Versandkosten, da alle Angebotenen Artikel
per E-mail ausgeliefert werden.
Wenn
der Käufer eine Versendung per Post wünscht, so hat er die Mehrkosten von 3,50
€ zu tragen.
(3) Erwirbt der Käufer den Kaufgegenstand für seine gewerbliche oder
berufliche Tätigkeit, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen
Verschlechterung des Kaufgegenstands auf ihn über, sobald Download Shop den
Kaufgegenstand der Post oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten
Person ausgeliefert hat.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Download
Shop. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung,
Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von Download
Shop nicht zulässig.
§ 6 Preise
(1) Der jeweils angegebene Preis für den Kaufgegenstand versteht sich als
Endpreis einschließlich anfallender Mehrwertsteuer ( Laut § 19 Abs.1 UStG.
keine Mwst. ausweisbar ) Der Preis umfasst keine eventuellen Versandkosten.
(2) Mit der Aktualisierung der Internet-Seiten Download Shop werden alle
früheren Preise und sonstige Angaben über den Kaufgegenstand ungültig.
(3) Maßgeblich für die Rechnungsstellung, ist der Preis zum Zeitpunkt der
Bestellung des Käufers.
§ 7 Gewährleistung
(1) Download Shop trägt Gewähr dafür, dass der Kaufgegenstand bei Übergabe
mangelfrei ist.
(2) Ist der Kaufgegenstand bei Übergabe mangelhaft, hat der Käufer das Recht,
als Nacherfüllung nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die
Lieferung eines mangelfreien Kaufgegenstands zu verlangen. Download Shop behält
sich vor, die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung zu verweigern, wenn
sie unmöglich oder nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. In
diesem Fall beschränkt sich der Anspruch des Käufers auf die andere Art der
Nacherfüllung; das Recht auch diese unter den Voraussetzungen des Satzes 1 zu
verweigern, bleibt unberührt.
(3) Ist der Kauf für beide Teile ein Handelsgeschäft, hat der Käufer den
Kaufgegenstand unverzüglich nach der Ablieferung zu untersuchen, soweit dies
nach ordnungsmäßigem Geschäftsgang tunlich ist. Wenn sich ein Mangel zeigt,
so hat er diesen Download Shop unverzüglich anzuzeigen. Unterlässt der Käufer
die Anzeige, so gilt der Kaufgegenstand als genehmigt, es sei denn, dass es sich
um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Zeigt
sich später ein solcher Mangel, so muss die Anzeige unverzüglich nach der
Entdeckung gemacht werden; anderenfalls gilt der Kaufgegenstand auch in Ansehung
dieses Mangels als genehmigt. Diese Bestimmungen gelten nicht, wenn der Mangel
arglistig verschwiegen wurde. Zur Erhaltung der Rechte des Käufers genügt die
rechtzeitige Absendung der Anzeige.
(4) Liefert Download Shop zum Zwecke der Nacherfüllung einen mangelfreien
Kaufgegenstand, kann Download Shop vom Käufer Rückgewähr des mangelhaften
Kaufgegenstands verlangen.
(5) Ansprüche des Käufers wegen Mängeln verjähren 2 Jahre nach erhalt der
Lieferung.
§ 8 Transportschäden
Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt, die dem Käufer
geliefert werden, müssen beim Spediteur/Frachtdienst reklamiert werden. Ihre
Annahme ist zu verweigern. Zudem ist unverzüglich mit uns Kontakt per E-Mail,
Fax oder Post aufzunehmen. Damit ist keine Verkürzung der gesetzlichen Verjährungsfristen
verbunden.
§ 9 Haftungsbeschränkung
(1) Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit
entstehende Schäden haftet Download Shop nur, soweit diese Schäden auf
vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung
einer wesentlichen Vertragspflicht durch Download Shop oder deren Erfüllungsgehilfen
beruhen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist
ausgeschlossen. Ansprüche aus einer von Download Shop gegebenen Garantie für
die Beschaffenheit des Kaufgegenstands und dem Produkthaftungsgesetz bleiben
hiervon unberührt.
(2) Nach dem jetzigen Stand der Technik kann die Datenkommunikation über das
Internet nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden.
Wir haften daher nicht für die jederzeitige Verfügbarkeit unseres Download
Shop.
§ 10 Datenschutz
Alle zur Durchführung des Auftrags erforderlichen personenbezogenen Daten
werden in maschinenlesbarer Form gespeichert und vertraulich behandelt. Die für
die Bearbeitung eines Auftrags notwendigen Daten wie Name und Adresse werden im
Rahmen der Durchführung der Lieferung an die mit der Lieferung des
Kaufgegenstand beauftragten Unternehmen weitergegeben.
§ 11 Gerichtsstand
Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der
Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.
Sind die Vertragsparteien Kaufleute, ist das Gericht am Geschäftssitz von
Download Shop zuständig, sofern nicht für die Streitigkeit ein ausschließlicher
Gerichtsstand begründet ist. Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Käufer
keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat.
§ 12 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser AGB ungültig oder undurchsetzbar sein oder
werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AGB hiervon unberührt.